Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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21.5.2013 Neuer Tätigkeitsbericht veröffentlicht

Einmal pro Jahr muss der Verfassungsgerichtshof einen offiziellen Bericht über seine Tätigkeit veröffentlichen. Darin enthalten sind dann u.a. eine Auflistung bedeutender Entscheidungen, Informationen über internationale Kontakte des Gerichtshofes sowie statistisches Material zu Verfahrensdauer etc. Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012 ist nun auf der Website des Gerichtshofes abrufbar.

6.5.2013 Internet-Fragerunde beendet

Die jüngste Internet-Fragerunde des Präsidenten ist mittlerweile beendet. Demnächst werden die Antworten auf der Website veröffentlicht. Allerdings wird um Verständnis dafür gebeten, dass aufgrund der Vielzahl der Einsendungen nur ausgewählte Fragen beantwortet werden können.

8.4.2013 Neue Fragerunde des Präsidenten

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, beantwortet derzeit wieder Fragen zum Verfassungsgerichtshof, seiner Tätigkeit und seiner Arbeitsweise. Die Fragen können ab sofort bis Anfang Mai via VfGH-Website gemailt werden. Anschließend werden die Antworten veröffentlicht. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bestimmte Fragen - etwa, wie ein anhängiges Verfahren ausgehen wird - nicht beantwortet werden können.