Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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18.9.2009 Tagesordnung für die Herbst.-Session

In den letzten Tagen wurden die Vorbereitungen für die Herbst-Session abgeschlossen. Mittlerweile gibt es für die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter eine "Beratungsordnung" - eine Übersicht, wann mit welchem Fall begonnen wird. Wobei zu berücksichtigen ist, dass viele Fälle mehrmals während der Session beraten werden. Außerdem wurden die Termine für die öffentlichen Verhandlungen festgelegt.

15.9.2009 Sessionsvorbereitungen

Derzeit laufen im Verfassungsgerichtshof die Vorbereitungen für die nächste Session auf Hochtouren. Die Beratungen beginnen nächsten Montag. Bis dahin muss eine Beratungsordnung erstellt werden. Dazu gibt es heute eine Sitzung für einen Überblick über die bisher eingelangten Entwürfe der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter. Danach plant der VfGH-Präsident mit seinen Mitarbeiterinnen die Session. Eine Information über ausgewählte Fälle der Tagesordnung ist ab Freitag auf der Website abrufbar.

3.9.2009 Zwischensession

Heute und morgen treffen sich die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter zu einer so genannten Zwischensession. Neben den vier "großen" Sessionen (Beratungswochen), die jeweils im März, Juni, September/Oktober und Dezember stattfinden, kommt es seit der Vielzahl an Beschwerden gegen Asylgerichtshof-Entscheidungen zu außertourlichen Sitzungen der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter. Bei diesen Zwischensessionen (derzeit vier pro Jahr) werden nahezu ausschließlich Asyl-Verfahren beraten und entschieden.