Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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3.8.2010 Keine Sommerferien im VfGH

Eine Frage, die immer wieder gestellt wird, ist, ob es im Verfassungsgerichtshof "Gerichtsferien" gibt. Also, ob der VfGH im Sommer gleichsam "zusperrt". Dies ist nicht der Fall. Natürlich gehen Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter auf Urlaub. Der Präsident des VfGH hat jedoch darauf zu achten, dass immer genügend Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter im Land sind, um bei Bedarf sofort eine Beratung einberufen zu können. Der Präsident selbst wird, wenn er auf Urlaub geht, durch die Vizepräsidentin vertreten.