Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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19.9.2011 Herbst-Session des VfGH hat begonnen

Seit heute finden im Verfassungsgerichshof die Beratungswochen der Herbst-Session statt. Das bedeutet, dass ab jetzt über die von den einzelnen Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern erarbeiteten Beratungsentwürfe diskutiert und abgestimmt wird. Jeder der 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter schildert seine Sicht der Dinge und erklärt, ob er dem Entwurf zustimmt oder nicht (der Präsident moderiert die Diskussion, darf aber in der Regel nicht abstimmen). Erhält ein Entwurf eine Mehrheit, wird dieser dann zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes.

15.9.2011 Vizepräsidentin Brigitte Bierlein bei internationaler Konferenz in Kiew

Anlässlich des 15jährigen Bestehens des Verfassungsgerichtes der Ukraine findet in Kiew eine internationale Fachkonferenz statt. Der österreichische Verfassungsgerichtshof wird dort von Vizepräsidentin Brigitte Bierlein vertreten, die einen Vortrag zum Thema "The Protection of Human Rights by Bodies of Constitutional Justice: Possibilities and Problems of Individual Access" hält.