Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

Inhalt:

VfGH-Blog RSS Feed: Blog

24.11.2011 Letzte Vorbereitungen für Dezember-Session

Im Verfassungsgerichtshof laufen derzeit die letzten Vorbereitungen für die Dezember-Session. Die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter verschicken noch Entscheidungsentwürfe, die Tagesordnung wird finalisiert und eine Beratungsordnung (an welchem Tag die Beratungen mit welchem Fall beginnen) erstellt.

10.11.2011 Delegation des Staatsgerichtshofes von Liechtenstein beim VfGH

Eine Delegation des Staatsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein besucht heute den VfGH zu einem Arbeitstreffen. Präsident Marzell Beck, der stellvertetende Präsident Hilmar Hoch sowie Richter Peter Bußjäger werden dabei über die Themen "Verfahrenshilfe für juristische Personen" sowie "Vereinfachtes Verfahren in Asylsachen" diskutieren. Vom VfGH nehmen Präsident Gerhart Holzinger, Vizepräsidentin Brigitte Bierlein sowie die Verfassungsrichter Rudolf Müller und Christoph Grabenwarter an dem Treffen teil.