Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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26.1.2012 VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein in Strassburg

VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein nimmt derzeit an einer internationalen Fachkonferenz in Strassburg teil. Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veranstaltet, vertritt die Vizepräsidentin den Verfassungsgerichtshof bei dem Seminar "How to ensure greater involvement of national courts in the Convention system?"

18.1.2012 Verfassungsrichter Peter Oberndorfer zurückgetreten, Nachfolge ausgeschrieben

Verfassungsrichter Peter Oberndorfer hat dem Präsidenten des VfGH, Gerhart Holzinger, seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen mitgeteilt. Verfassungsrichter Oberndorfer beendet seine Tätigkeit mit Ende Jänner und damit nur etwas früher bevor er Ende des Jahres aus Altergsründen aus dem VfGH hätte ausscheiden müssen.
Der Bundeskanzler hat mittlerweile die Nachfolge für Verfassungsrichter Peter Oberndorfer ausgeschrieben. Nominiert wird das neue Mitglied von der Bundesregierung, ernannt werden Verfassungsrichter dann vom Bundespräsidenten.