Das Portal des Verfassungsgerichtshofes Freyung 8

Video

Video in ÖGS-Version

Inhalt:

Aktuelle Informationen RSS Feed: Aktuelles

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer zur Ernennung beim EGMR

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer, Ersatzmitglied des VfGH, zur ihrer neuen Funktion. Sie wird österreichische Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. "Das sind sehr erfreuliche Nachrichten. Prof. Kucsko-Stadlmayer ist eine ausgewiesene Expertin für Menschenrechte mit großer internationaler Erfahrung. Durch diese Wahl wird das Gewicht Österreichs im EGMR sicherlich gestärkt werden", so der VfGH-Präsident.

Bericht des Verfassungsgerichtshofes über seine Tätigkeit im Jahr 2014

Vizepräsident des Wiener Stadtschulrates: Antrag der FPÖ aus formalen Gründen unzulässig

Voraussetzung für einen zulässigen Antrag an den VfGH ist unter anderem, dass Rechte des Antragstellers verletzt werden. Beim Vorschlag für die Bestellung des Vizepräsidenten des Stadtschulrates handelt es sich aber nicht um ein Recht, sondern (nur) um eine Zuständigkeit. Der Antrag ist daher unzulässig.

Gutachterbestellung im Strafprozess: Regelung war verfassungswidrig

Glücksspielautomaten in Wien: Ende der Bewilligungen nicht verfassungswidrig

Prof. Dr. Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofes
VfGH-Präsident

Gerhart Holzinger beantwortet Ihre Fragen.

Ein Richter auf dem Weg zur öffentlichen Verhandlung
FAQs

zum Verfassungsgerichtshof und seinen Aktivitäten.

Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes bei einer öffentlichen Verhandlung
Tätigkeitsberichte

des Verfassungsgerichtshofes mit Statistiken zu Anzahl der Fälle, Dauer der Verfahren, etc.