Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

Inhalt:

VfGH-Blog RSS Feed: Blog

26.11.2009 Medien: 26 Bewerberinnen und Bewerber um VfGH-Richterposten

Laut Medienberichten gibt es für die Nachfolge von Verfassungsrichter Karl Spielbüchler und Verfassungsrichter Kurt Heller ingesamt 26 Bewerberinnen und Bewerber. Am 2. Dezember ist ein Hearing im Bundesrat geplant. Die Wahl im Bundesrat werde am 18. Dezember stattfinden. Die Bundesregierung wolle am 15. oder 22. Dezember einen Vorschlag an den Bundespräsidenten beschließen.

26.11.2009 Neue Internet-Fragerunde

Die Möglichkeit, direkt an den VfGH-Präsidenten Fragen via Website richten zu können, wurde bisher zahlreich genützt. Immer wieder stößt dabei auch die Arbeitsweise des VfGH auf Interesse; etwa, wie ein Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof abläuft. Die heute gestartete Internet-Fragerunde ist daher ausschließlich diesem Thema gewidmet.

17.11.2009 Bewerbungsfrist abgelaufen

Ende des Jahres müssen Verfassungsrichter Karl Spielbüchler und Verfassungsrichter Kurt Heller wegen Erreichens der Altersgrenze den VfGH verlassen. Der Gerichtshof selbst hat keinen Einfluss auf die Nachfolge. Bundesregierung und Bundesrat schlagen dem Herrn Bundespräsidenten neue Verfassungsrichterinnen/neue Verfassungsrichter zur Ernennung vor. Gestern, Montag, ist die Bewerbungsfrist abgelaufen. Den Medien ist zu entnehmen, dass es ingesamt über 15 Bewerberinnen/Bewerber geben soll. Der Bundesrat wird nach entsprechenden Berichten am 18. Dezember über den Vorschlag an den Bundespräsidenten abstimmen; die Bundesregierung plane, ebenfalls zu dieser Zeit zu entscheiden.  

12.11.2009 Besuch beim slowenischen Verfassungsgericht

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger, Vizepräsidentin Brigitte Bierlein sowie Verfassungsrichterin Claudia Kahr und Verfassungsrichter Herbert Haller besuchen für Fachgespräche das slowenische Verfassungsgericht. VfGH-Präsident Holzinger hält den bilateralen Kontakt besonders zu den Verfassungsgerichten der Nachbarstaaten für wichtig. Schon demnächst steht ein Besuch des ungarischen Verfassungsgerichts an. Bei den Fachgesprächen in Slowenien geht es auf Wunsch der Gastgeber um die Themen "Möglichkeit der Prüfung auch von Verfassungsgesetzen" sowie "Vorlagen an den EuGH".