Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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17.9.2010 Vorbereitungen für Session abgeschlossen

In den vergangenen Tagen wurden die meisten Vorbereitungen für die kommende Session abgeschlossen. Ab Montag beraten die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter bis zum 9. Oktober über rund 700 Fälle. Die Entwürfe der zuständigen Richter wurden an die übrigen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes versendet, damit sie sich auf die Beratung vorbereiten können. Außerdem wurde eine Tagesordnung festgelegt. Ausgewählte Fälle der Session finden Sie in der Presseinformation.

8.9.2010 Neue Verfassungsrichterinnen bzw. Verfassungsrichter: Bundeskanzler und Nationalratspräsidentin informiert

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, hat Bundeskanzler Werner Faymann und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer darüber informiert, dass mit Jahresende zwei neue Verfassungsrichterinnen bzw. Verfassungsrichter vorzuschlagen sind. Sowohl Verfassungsrichter Herbert Haller als auch Verfassungsrichterin Lisbeth Lass müssen zu Jahresende aufgrund des Erreichens der Altersgrenze aus dem VfGH ausscheiden. Für die Nachfolge von Verfassungsrichter Herbert Haller kommt der Bundesregierung, für die Nachfolge von Verfassungsrichterin Lisbeth Lass dem Nationalrat das Vorschlagsrecht zu. Ernannt werden die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes vom Bundespräsidenten.
Neu zu besetzen ist - ebenfalls als Altersgründen - die Stelle des Ersatzmitgliedes Johannes Hengstschläger.  

8.9.2010 Slowenisches Verfassungsgericht zu Besuch

Morgen, Donnerstag, beginnt ein zweitägiger Besuch einer Delegation des slowenischen Verfassungsgerichts beim VfGH. Angeführt wird der Besuch vom Präsidenten des slowenischen Verfassungsgerichts, Joze Tratnik. Für den VfGH nehmen Präsident Gerhart Holzinger und weitere Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter teil. In den Arbeitsgesprächen geht es zum einen um die "Prüfung von Asylangelegenheiten", zum anderen um das "Prinzip der Verhältnismäßigkeit".