Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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14.10.2010 Besuch einer Delegation des Schweizerischen Bundesgerichts

Vom 17. bis 19. Oktober ist eine Delegation des Schweizerischen Bundesgerichts zu Gast beim Verfassungsgerichtshof. Angeführt wird der Besuch vom Präsidenten des Bundesgerichts, Lorenz Meyer. Die Arbeitsgespräche befassen sich mit den Themen "Beziehungen der Gerichte zu Parlament und Regierung", "Aspekte der Gesetzesprüfung in beiden Systemen", "Innerstaatlicher Vollzug der Urteile des EGMR" sowie "Bewältigung der Asylverfahren durch das Verfassungsgericht".

7.10.2010 Ausschreibungen

Ende des Jahres müssen Verfassungsrichterin Lisbeth Lass und Verfassungsrichter Herbert Haller sowie das Ersatzmitglied Johannes Hengstschläger aus Altersgründen in den Ruhestand gehen. Der Bundeskanzler sowie die Nationalratspräsidentin haben deshalb die Ausschreibungen für diese Verfassungsrichter-Stellen mittlerweile in der Wiener Zeitung kundgemacht. Bewerbungen sind bis zum 28. Oktober (einlangend) an das Bundeskanzleramt bzw. an die Präsidentin des Nationalrates zu richten. Bundesregierung und Nationalrat werden dem Bundespräsidenten anschließend jeweils einen Vorschlag machen. Ernannt werden Verfassungsrichter und Verfassungsrichterinnen vom Bundespräsidenten.  

1.10.2010 90 Jahre Österreichische Bundesverfassung

Heute findet im Verfassungsgerichtshof ein Festakt zum 90-Jahr-Jubiläum der Österreichischen Bundesverfassung statt. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, hat bereits in den Tagen und Wochen zuvor anlässlich dieses Jubiläums auf die Bedeutung der Verfassung aufmerksam gemacht. Beim Festakt heute wird Bundespräsident Heinz Fischer die Grußworte sprechen und Bundespräsident a.D. Roman Herzog (Deutschland) die Festrede zum Thema Verfassungsgerichtsbarkeit halten.