Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

Inhalt:

VfGH-Blog RSS Feed: Blog

19.11.2010 Michael Holoubek als Verfassungsrichter vom Nationalrat nominiert

Der Nationalrat hat gestern abend den Vizerektor der Wirtschaftsuniversität, Univ. Prof. Michael Holoubek, als Verfassungsrichter nominiert. Er soll die Nachfolge von Verfassungsrichterin Lisbeth Lass antreten.

18.11.2010 VfGH-Präsident Gerhart Holzinger zu Gast bei Kärntner Juristischen Gesellschaft

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger hat anlässlich des 60jährigen Bestehens der Kärntner Juristischen Gesellschaft einen Vortrag zum Thema "Die Rechte der Volksgruppen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes" gehalten. Dabei hat er betont, dass die Basis für eine Lösung der Ortstafel-Frage die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes sein muss. Die vollständige Rede ist hier abrufbar.

16.11.2010 Georg Lienbacher als Verfassungsrichter vorgeschlagen

Die Bundesregierung hat den früheren Leiter des Verfassungsdienstes, Univ. Prof. Georg Lienbacher, als Verfassungsrichter nominiert. Ernannt werden Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter vom Bundespräsidenten. Der Ministerrat hat außerdem beschlossen, dass Univ. Prof. Barbara Leitl-Staudinger (Linz) Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofes werden soll.   

11.11.2010 Neue Verfassungsrichterinnen bzw. Verfassungsrichter: Vorschläge von Nationalrat und Bundesregierung stehen bevor

Weil Verfassungsrichterin Lisbeth Lass und Verfassungsrichter Herbert Haller mit Ende des Jahres aus dem VfGH ausscheiden, sind Bundesregierung und Nationalrat aufgerufen, neue Verfassungsrichterinnen bzw. Verfassungsrichter zu nominieren. Wie einer heutigen Aussendung der Parlamentskorrespondenz zu entnehmen ist, haben sich 15 Kandidatinnen und Kandidaten für jene Stelle beworben, für die der Nationalrat ein Vorschlagsrecht hat. Zwei Kandidaturen wurden zurückgezogen. Die Kandidatin bzw. der Kandidat des Nationalrates wird nächste Woche im Parlament gewählt werden.
Wie Medienberichten zu entnehmen ist, soll es für die Stelle mit Vorschlagsrecht Bundesregierung eine ähnliche Zahl an Kandidaten geben. Ernannt werden Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter vom Bundespräsidenten.  

8.11.2010 VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein in Asien

VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein begleitet derzeit Bundespräsident Heinz Fischer auf seinen Staatsbesuchen in Asien. Sie nützt dies für bilaterale Kontakte zu den Höchstgerichten in Malaysia, Indonesien und Singapur, wo sie jeweils mit hochrangigen Vertretern der Gerichte (wie zum Beispiel des Federal Court of Malaysia, des Supreme Court in Jarkarta und des Supreme Court in Singapur) zusammentrifft.