Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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15.12.2010 Verabschiedung Verfassungsrichterin Lisbeth Lass und Verfassungsrichter Herbert Haller

Morgen, Donnerstag, werden Verfassungsrichterin Lisbeth Lass und Verfassungsrichter Herbert Haller in einer Feierstunde vom Gerichtshof verabschiedet. Beide müssen aufgrund der Altersgrenze mit Ende des Jahres den VfGH verlassen. Der Bundespräsident hat mittlerweile die Universitätsprofessoren Georg Lienbacher und Michael Holoubek zu Verfassungsrichtern ernannt. Die Angelobung durch VfGH-Präsident Gerhart Holzinger wird Anfang des neuen Jahres erfolgen.

15.12.2010 Erste Entscheidungen veröffentlicht

Obwohl die Dezember-Session noch im Gange ist, konnten bereits erste Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes veröffentlicht werden. Mit weiteren Entscheidungen ist dann im Jänner bzw. Februar zu rechnen.