Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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24.3.2011 Verfassungsrichter Willibald Liehr tritt zurück

Verfassungsrichter Willibald Liehr (69) tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Näheres dazu in der Presseinformation.

9.3.2011 Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes in neuem Layout

Die 14 Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter haben beschlossen, dass ihre Entscheidungen in einem neuen Layout gestaltet werden. Auffälligstes Zeichen ist ein Bundesadler in Wasserzeichen-Optik auf dem Deckblatt einer Entscheidung. Durch ein neues Schriftbild sollen die Entscheidungen zudem leichter lesbar sein. Weiters werden Überschriften zu einer besseren Gliederung eingesetzt.

2.3.2011 Erneute Verhandlung zum klinischen Mehraufwand

Im Verfassungsgerichtshof findet morgen, Donnerstag, 3. März, 10.30 Uhr, (erneut) eine Öffentliche Verhandlung zur Auseinandersetzung zwischen dem Land Tirol und dem Bund rund um den klinischen Mehraufwand statt. Dabei wird der Verfassungsgerichtshof auch die weitere Vorgangsweise in diesem Verfahren bekanntgeben.