Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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27.10.2011 VfGH-Präsident Gerhart Holzinger zu Besuch in Russland

Anlässlich des 20. Jahrestages seit Anfang der Tätigkeit des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation finden derzeit Feierlichkeiten und eine Internationale Konferenz in Moskau  bzw. St. Petersburg statt. Der Verfassungsgerichtshof wird dort durch VfGH-Präsident Gerhart Holzinger vertreten. Neben zahlreichen Programmpunkten kommt es auch zu einem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Dmitriy Medwedjev.

17.10.2011 Besuch einer Delegation des Conseil Constitutionnel im VfGH

Eine Delegation von Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern des Conseil Constitutionnel (dem französischen Verfassungsgericht), angeführt vom Präsidenten des Gerichts, Jean-Louis Debré, besucht derzeit den VfGH zu einem Arbeitstreffen. Themen sind: Die a posteriori Kontrolle der Verfassungskonformität von Gesetzen sowie Europarecht (inklusive EMRK) und nationale Verfassung. Von österreichischer Seite nehmen VfGH-Präsident Gerhart Holzinger, VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein sowie die Verfassungsrichter Müller, Schnizer, Hörtenhuber und Grabenwarter an den Arbeitsgesprächen teil.