Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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21.12.2012 Bundespräsident ernennt Markus Achatz zum Verfassungsrichter

Der Herr Bundespräsident hat den Linzer Universitätsprofessor Markus Achatz zum Verfassungsrichter ernannt. Achatz wurde vom Nationalrat zur Ernennung vorgeschlagen. Die Angelobung des neuen Verfassungsrichters findet am 9. Jänner durch VfGH-Präsident Gerhart Holzinger statt.

13.12.2012 Feierliche Verabschiedung von Verfassungsrichter Hans Georg Ruppe

Heute fand im Großen Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofes die feierliche Verabschiedung von Verfassungsrichter Hans Georg Ruppe statt. Er kann ab 1. Jänner 2013 aufgrund der Altersgrenze nicht mehr Verfassungsrichter sein. Ruppe wurde 1987 Ersatzmitglied des Gerichtshofes und gehört seit 1999 als Mitglied dem VfGH an. VfGH-Präsident Gerhart Holzinger würdigte die Leistungen von Verfassungsrichter Ruppe, seine juristische Brillanz sowie seine beeindruckende Persönlichkeit.

6.12.2012 Markus Achatz als neuer Verfassungsrichter vorgeschlagen

Der Nationalrat hat gestern spätabends den Linzer Steuerrechtler Markus Achatz als Nachfolger für Verfassungsrichter Hans Georg Ruppe vorgeschlagen. Bei der Wahl des Vorschlages kam Achatz laut Medienberichten auf 139 der 152 gültigen Stimmen, Verwaltungsrichter Nikolas Zorn auf 11 und der Bregenzer Rechtsanwalt Wilfried Weh auf zwei. Der Herr Bundespräsident muss nun entscheiden, ob er dem Vorschlag des Nationalrates zustimmt und Markus Achatz zum Verfassungsrichter ernennt.