Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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26.7.2013 Bekanntgabe von Entscheidungen

Im Verfassungsgerichtshof werden Entscheidungen auf verschiedene Weise bekannt gemacht: ausgewählte Erkenntnisse und Beschlüsse finden Sie auf unserer Website. Im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) sind - mit gewissen Abständen - alle Entscheidungen des Gerichtshofes abrufbar. Der Gerichtshof kann Entscheidungen auch "verkünden": das bedeutet, dass alle Mitglieder (das sieht so ähnlich aus wie bei einer öffentlichen Verhandlung) anwesend sind, wenn der Präsident eine Entscheidung erläutert. In solchen Fällen wird die schriftliche Begründung später ausgearbeitet. Über wichtige Entscheidungen, in denen jedoch keine Verkündung erfolgt ist, gibt es in den Wochen nach der Session ein Pressegespräch des Präsidenten, in dem er diese zugestellten Entscheidungen vorstellt.