Aufschrift an der Rückwand des Verhandlungssaales

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19.5.2014 Der Verfassungsgerichtshof auf Twitter

Der Verfassungsgerichtshof ist ab heute über seinen Sprecher auf Twitter. International nützen etwa der EuGH und der UK Supreme Court Twitter. @VfGHSprecher informiert über Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes, über seine Aufgaben und Tätigkeiten.

12.5.2014 Feierliche Eröffnung des XVI. Kongresses der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte

Heute findet in der Wiener Hofburg die feierliche Eröffnung des XVI. Kongresses der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte statt. An dieser Fachtagung nehmen nahezu 40 Verfassungsgerichte aus ganz Europa teil, die meisten vertreten durch ihre jeweiligen Präsidenten. Zur Eröffnung werden ua. der Präsident des EGMR, Dean Spielmann, der Präsident des EuGH, Vassilios Skouris, der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger sowie Bundespräsident Heinz Fischer sprechen.

5.5.2014 Antworten des VfGH-Präsidenten

Jüngst konnten wieder via Website Fragen an den VfGH-Präsidenten gestellt werden. Erstmals, seitdem es diese Möglichkeit gibt, sind allerdings ausschließlich solche eingelangt, die konkrete Ansuchen bzw. Hilfestellungen etwa zu Rechtsmittel oder Rechtsauskünften zum Inhalt hatten. Solche Anfragen kann der VfGH-Präsident jedoch - darauf wird immer wieder hingewiesen - nicht beantworten. Sie finden deshalb diesmal keine Antworten zur Fragerunde. Natürlich wird es wieder Gelegenheit für Fragen via Website geben - schon jetzt verbunden mit der Bitte um Verständnis, dass auch dann solche zu konkreten Rechtsauskünften oder Verfahren nicht beantwortet werden können.

5.5.2014 Heute in einer Woche: Feierliche Eröffnung des XVI. Kongresses der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte

In einer Woche findet die feierliche Eröffnung des XVI. Kongresses der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte statt. Auf Einladung des österreichischen Verfassungsgerichtshofes kommen Vertreterinnen und Verteter der Verfassungsgerichte Europas zu dieser Fachdiskussion zusammen.