Arbeitsgespräche mit dem belgischen Verfassungsgerichtshof in Brüssel
Nach dem Besuch einer Delegation des belgischen Verfassungsgerichtshofes 2025 in Wien fand die Fortsetzung der Arbeitsgespräche am 8. Juni 2026 in Brüssel statt.
An dem bilateralen Gespräch nahmen Vizepräsidentin Verena Madner als Leiterin der österreichischen Delegation und die Verfassungsrichter Georg Lienbacher, Ingrid Siess-Scherz und Angela Julcher teil. Der belgische Verfassungsgerichtshof war durch die neu ernannte Präsidentin Joséphine Moerman, Präsident Pierre Nihoul sowie die Richter Michel Pâques, Danny Pieters und Kattrin Jadin vertreten.
Vizepräsidentin Madner und Michel Pâques leiteten mit Kurzvorträgen eine Diskussion zum Thema „Wie stellt der Verfassungsgerichtshof die Kommunikation bezüglich seiner Urteile und die institutionelle Kommunikation außerhalb der Urteilsverkündung sicher?“ ein. Ingrid Siess-Scherz und ihr belgischer Amtskollege Danny Pieters sprachen in ihren Referaten über „Die verfassungsgemäße Reform der Sozialrechte in Zeiten der Sparpolitik“.
