Bundespräsident Van der Bellen und weitere Besucher am VfGH

06.10.2020

Aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgesetzes - Auch Ministerinnen Edtstadler und Zadić zu Gast

Aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums der Bundesverfassung und damit auch des österreichischen Verfassungsgerichtshofes sowie für Arbeitsgespräche statteten eine Reihe von Persönlichkeiten dem VfGH einen Besuch ab. So konnten VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter und VfGH-Vizepräsidentin Verena Madner am 25. September Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Gerichtshof begrüßen.

VfGH-Vizepräsidentin Madner, Bundespräsident Van der Bellen, VfGH-Präsident Grabenwarter (Foto: HBF/Karlovits)

Die Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, war am 6. Oktober zu Gast.

Bundesministerin Karoline Edtstadler und VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter — Foto: VfGH/M. Ullmann

Am 14. September hatte sich Justizministerin Alma Zadić zu einem Arbeitsgespräch am Verfassungsgerichtshof eingefunden. Themen des Gesprächs waren die Praxis von Gerichts- sowie Parteienanträgen auf Normenkontrolle und Fragen der richterlichen Unabhängigkeit.

Arbeitsbesuch von Justizministerin Zadic beim VfGH am 14. September 2020 — VfGH-Präsident Grabenwarter, Vizepräsidentin Madner, Justizminiterin Zadić (Foto: VfGH/M. Rosenberger)

Tags darauf fand auch ein Arbeitsgespräch mit Nationalratsabgeordnetem BM a.D. Jörg Leichtfried, dem Obmann des Verfassungsausschusses des Nationalrats, statt.