Präsident Gerhart Holzinger mit dem Großkreuz des Ungarischen Verdienstordens ausgezeichnet
Der ungarische Justizminister László Trócsányi hat dem Präsidenten des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, am Dienstag, 24. Oktober 2017, das Großkreuz des Ungarischen Verdienstordens überreicht. Der Festakt zur Würdigung Holzingers fand im Rahmen eines Treffens des österreichischen und des ungarischen Verfassungsgerichts in der Erzabtei Pannonhalma südlich der ungarischen Stadt Györ statt. Die beiden Höchstgerichte pflegen traditionell ausgezeichnete Beziehungen. Der ungarische Gerichtspräsident Tamás Sulyok (Richter seit 2014, Präsident seit 2016) war in den Jahren 2000 bis 2014 auch österreichischer Honorarkonsul.
Die Auszeichnung erfolgte in Würdigung von Holzingers langjährigen Verdiensten um die intensiven Kontakte zwischen den Verfassungsgerichten Ungarns und Österreichs. Bilaterale Treffen mit inhaltlichen Diskussionen zu Fragen des Verfassungsrechts und der Verfassungsgerichtsbarkeit finden nahezu jährlich statt. In Pannonhalma widmeten sich die Delegationen dieses Jahr den Beziehungen der Verfassungsgerichte zum Gerichtshof der Europäischen Union und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Sulyok, der Holzinger auch mit dem Ehrenzeichen des ungarischen Verfassungsgerichts auszeichnete, würdigte den österreichischen Präsidenten als exzellenten Verfassungsrechtler, klugen Diplomaten und außerordentliche Persönlichkeit. Holzinger sei ein Garant des offenen und ehrlichen Austauschs zwischen den Höchstgerichten, getragen von wechselseitigem Respekt und Ernsthaftigkeit.
Holzinger erinnerte an die besondere Verantwortung für die Pflege und Bewahrung der Verfassungsgerichtsbarkeit, die der österreichische Verfassungsgerichtshof für sich aus der Tatsache ableite, dass er das älteste Verfassungsgericht der Welt sei. „Besonders enge freundschaftliche und kollegiale Kontakte“ hätten sich seit 1990 zwischen den Gerichten der Nachbarländer Ungarn und Österreich entwickelt. Holzinger bedankte sich bei den Gastgebern für die persönliche Ehre und Auszeichnung, die er auch stellvertretend für den gesamten österreichischen Verfassungsgerichtshof entgegennehme, und wünschte den Kolleginnen und Kollegen des ungarischen Verfassungsgerichts „weiterhin viel Erfolg bei der Wahrnehmung ihrer wichtigen Aufgabe zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechten“.