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Prüfung der Verordnung der Landesregierung Vorarlberg über die Änderung der Verordnung über die Festlegung von überörtlichen Freiflächen in der Talsohle des Rheintals

12.06.2018

E 239/2018

Prüfung der Verordnung der Landesregierung Vorarlberg über die Änderung der Verordnung über die Festlegung von überörtlichen Freiflächen in der Talsohle des Rheintals, betreffend die Herausnahme einer Teilfläche eines bestimmten (ehemaligen) Grundstücks aus der Landesgrünzone sowie Prüfung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Hohenems vom 08.11.2016, betreffend die Umwidmung einer Teilfläche eines bestimmten (ehemaligen) Grundstücks von „Freifläche Freihaltegebiet“ in „Baufläche Betriebsgebiet-Kategorie II“ (V 36/2018 ua)

Prüfungsbeschluss vom 12. Juni 2018 (PDF 0.4 MB)

Gesetzwidrigkeit jener Teile einer Verordnung der Vorarlberger Landesregierung und des Flächenwidmungsplans einer Gemeinde betreffend ein Grundstück mit geteilter Widmung mangels Klarheit über die exakte Trennlinie zwischen den verschiedenen Widmungskategorien in der planlichen Darstellung; keine Präzisierung der zeichnerischen Darstellung des Flächenwidmungsplans durch Verwendung eines größeren Maßstabs oder ergänzende textliche Bestimmungen

Entscheidung vom 24.09.2018 (V36/2018 ua)

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