Delegation des deutschen Bundesverfassungsgerichts am VfGH

Eine aus vierzehn Mitgliedern bestehende Delegation des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe war am 24. April für Arbeitssitzungen am Verfassungsgerichtshof zu Besuch. Angeführt wurde die deutsche Delegation vom Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth und von Vizepräsidentin Doris König; empfangen wurde sie von VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter, Vizepräsidentin Verena Madner und weiteren Mitgliedern des VfGH.

Je zwei Referate zu den beiden Themen Wahlrechtsgrundsätze sowie Medienfreiheit bzw. Medienprivileg im Datenschutzrecht wurden durch eine Diskussion über diese Themen ergänzt. Darüber hinaus tauschten sich die Richterinnen und Richter auch über die Rechtsprechung der beiden Gerichte aus.