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Impressum

Offenlegung gemäß § 25 des Mediengesetzes

Medieninhaber

Verfassungsgerichtshof der Republik Österreich
Freyung 8
A-1010 Wien
Telefon: + 43 (1) 53 122 0
E-Mail: vfgh@vfgh.gv.at

Technik/Design

Design, Umsetzung und Hosting: Gentics Software, Zweigniederlassung der APA-IT
Content Management: powered by Gentics CMS
Fotos: Achim Bieniek
Logo: Clemens Heider

Grundlegende Richtung

Die Website des Verfassungsgerichtshofes dient der Information über den Verfassungsgerichtshof, über seine Stellung im österreichischen Rechtssystem und über seine Entscheidungen. Wenn Sie eine Beschwerde oder einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof einbringen wollen, können diese Informationen jedoch die Beratung durch eine Rechtsanwältin oder durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen.

Haftungsausschluss

Die Website erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Verfassungsgerichtshof kann keine Verantwortung oder Haftung für Informationen auf dieser Website übernehmen. Denn selbst bei sorgfältigster Recherche und Aufbereitung kann eine Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit aller auf unserer Website abgelegten Informationen nicht geleistet werden. Wenn und so weit Fehler und Irrtümer bekannt werden, werden diese so schnell wie möglich korrigiert. Gerne nehmen wir Ihre diesbezüglichen Rückmeldungen entgegen.

Links zu anderen Websites und zu Dokumenten, die nicht vom Verfassungsgerichtshof selbst stammen, wurden sorgfältig ausgewählt. Der Inhalt fremder Websites liegt aber nicht im Einflussbereich des Verfassungsgerichtshofes.

Barrierefreiheit

Der Verfassungsgerichtshof bemüht sich um die barrierefreie Zugänglichkeit seiner Internet-Angebote. Dabei orientiert er sich an den Richtlinien hinsichtlich WCAG 2.0 A des WAI / W3C.

Sollte Ihnen darüber hinaus Barrieren auffallen, die Sie an der Benutzung unseres Internet-Angebotes behindern, bitten wir Sie, uns diese per Mail an vfgh@vfgh.gv.at mitzuteilen. Wir wollen aus Ihren Erfahrungen lernen und unsere Services weiter verbessern.

Datenschutz

Der Verfassungsgerichtshof ist dem Datenschutz in besonderer Weise verpflichtet und nimmt diesen sehr ernst. Personenbezogene Daten (Informationen, die direkt mit Ihnen in Verbindung stehen oder gebracht werden können, wie Name, Adresse, Telefonnummer usw.) sind für die Nutzung dieser Website idR nicht erforderlich. Allerdings können auch IP-Adressen als personenbezogene Daten gewertet werden. Deshalb möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Besuche auf der Website des Verfassungsgerichtshofes für statistische Zwecke festgehalten werden (siehe sogleich).

Webalizer

Beim Besuch unserer Website werden Daten über den jeweiligen Zugriff ohne Personenbezug erhoben und gespeichert, so etwa Browsertyp, Datum und Uhrzeit des Abrufs (sog. Log-Files). Der Webserver speichert keine vollständigen IP-Adressen. Das von uns verwendete Webanalyse-Tool „Webalizer“ kann IP-Adressen anonymisieren. Dabei werden die IP-Adressen vor einer etwaigen Nutzung für die Analyse des Nutzungsverhaltens um die letzten drei Stellen gekürzt, sodass ein Personenbezug nicht mehr herstellbar ist und Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Einige dieser anonymisierten Zugriffsdaten werden für Zwecke der Optimierung der Website sowie für das Zählen von Besuchern und Downloads verwendet. Personenbezogene Daten werden dabei nicht verarbeitet.

Online-Bestellung

Wenn Sie allerdings unser Online-Formular für die Bestellung von Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes (Online-Bestellung) nutzen, werden Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen gefragt. Diese Angaben sind für die Bearbeitung Ihrer Bestellung notwendig. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben und unser Angebot nutzen. Persönliche Daten, die Sie über das Online-Bestellformular einbringen, werden nach Erledigung der Bestellung umgehend wieder gelöscht.

YouTube

Wir nutzen auf unserer Website YouTube zum Einbinden von Videos, speziell von Videos aus unserem YouTube-Kanal. YouTube ist ein Angebot von Google Inc. mit Sitz in 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA. Auf der VfGH-Website sind YouTube-Videos durch Bilder, in deren Mitte ein weißer Kreis mit einem nach rechts gerichteten Dreieck (Abspielbutton) platziert ist, sowie durch einen darüber befindlichen roten Balken mit dem YouTube-Schriftzug kenntlich gemacht. Diese Bilder befinden sich auf unserem Server, ihre Anzeige durch einen Aufruf der VfGH-Website generiert noch keinen Datenfluss an YouTube! 

Wir verwenden eingebundene YouTube-Videos ausschließlich in einem Datenschutzmodus, d.h. YouTube speichert keine Informationen über Nutzer unserer Website, solange sie nur auf unserer Website surfen. Wenn Sie sich ein Video ansehen wollen und mit der Mouse über das Bild fahren, werden Sie davon informiert, dass ein „Video aktivieren“-Link angeklickt werden muss. Erst mit einem Klick auf diesen Link, wird eine Verbindung zu Youtube hergestellt und damit auch ihre IP-Adresse an Youtube weitergegeben. Das Anklicken wird dabei als Zustimmung zu Datenübertragungen  gewertet. Dies kann weitere Datenverarbeitungsvorgänge auslösen (wie z.B. das Speichern von Cookies durch YouTube), auf die wir keinen Einfluss haben. Näheres zum Zweck und Umfang der Datenerhebung und -nutzung durch YouTube sowie zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz als YouTube-Kunde entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von YouTube (https://www.youtube.com/t/privacy).

Twitter

Der Mediensprecher des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes unterhält einen eigenen Twitter-Account (https://twitter.com/VfGHSprecher) für Mitteilungen an die interessierte Öffentlichkeit. Die Twitter Policy des VfGH ist offengelegt. Twitter ist ein Angebot von Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA.

Besucher unserer Website haben die Möglichkeit, sich direkt auf der VfGH-Website Twittermeldungen anzeigen zu lassen (Mediensprecher auf Twitter). Auch hier muss darauf hingewiesen werden, dass wir Twitter vorerst in einem Datenschutzmodus anzeigen, d.h. Twitter speichert keine Informationen über Nutzer unserer Website, solange sie nur auf unserer Website surfen. Die Stelle, an der Twittermeldungen eingebettet werden können, ist durch ein unscharfes Bild einer Twitter-Konversation kenntlich gemacht. Dieses Bild befindet sich auf unserem Server. Wenn Sie sich die Twittermeldungen anzeigen lassen wollen, müssen sie aktiv werden und den OFF-Button über dem Bild auf ON umstellen. Erst damit wird eine Verbindung zu Twitter hergestellt und damit auch ihre IP-Adresse weitergegeben. Das Umstellen des Buttons auf ON wird als Zustimmung gewertet. Auch hier können weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben. Näheres zum Zweck und Umfang der Datenerhebung und -nutzung durch Twitter sowie zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz als Twitter-Kunde entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter (https://twitter.com/privacy?lang=de).

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