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Mediensprecher auf Twitter
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Mediensprecher auf Twitter

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist mit dem Sprecher des Gerichtshofes @VfGHSprecher auf Twitter. Die Tweets gelten als Mitteilungen des Sprechers des VfGH.

Der Verfassungsgerichtshof eröffnet mit Twitter bewusst einen weiteren Weg der Kommunikation, um über die Aufgaben und Tätigkeiten des Verfassungsgerichtshofes zu informieren. Der VfGH muss Twitter jedoch einem Höchstgericht angemessen nutzen. Für die „Twitter policy“ @VfGHSprecher bedeutet dies unter anderem:

  • @VfGHSprecher folgt nur fallweise Organisationen oder auch Einzelpersonen. Der Umstand, dass @VfGHSprecher jemandem folgt, bedeutet keinerlei Wertung und führt auch nicht zu einem Naheverhältnis zum Verfassungsgerichtshof.
  • Anfragen von Medien erfordern - zumeist - ausführlichere Antworten des Sprechers des Verfassungsgerichtshofes als sie auf Twitter möglich wären. Journalistinnen und Journalisten werden daher ersucht, den VfGH-Sprecher auf dem üblichen Weg via Mail und Telefon zu kontaktieren. Sollten es die Grenzen von Twitter zulassen, wird @VfGHSprecher Medienanfragen jedoch auch auf diesem Weg beantworten.
  • Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass @VfGHSprecher in der Regel nicht auf direct messages antworten wird. Dies übersteigt das Mögliche. Direct messages an @VfGHSprecher gelten nicht als offizielle Kontaktaufnahme mit dem Verfassungsgerichtshof. Dies gilt auch für Verfahrensparteien.
  • Auf Twitter gelten die sonst üblichen Kommunikationsformen des Sprechers des Verfassungsgerichtshofes: Er kann Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes naturgemäß nicht kommentieren und sich an Diskussionen darüber auch auf Twitter nicht beteiligen. Und: Eine Rechtsberatung kann der VfGH auch auf @VfGHSprecher nicht zur Verfügung stellen.

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