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Der Verfassungsgerichthof feiert 2020 sein 100-jähriges Bestehen
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100 Jahre Verfassungsgerichtshof

Im Jahr 2020 wurde das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes gefeiert. 

Der Verfassungsgerichtshof setzte daher im Vorjahr einige Initiativen und führte Veranstaltungen durch, die sich nicht nur mit der Vergangenheit und Gegenwart unserer Verfassung, sondern auch mit ihrer Zukunft beschäftigten.

Bereits im Herbst 2019 war das Projekt „Verfassung macht Schule“ zur Kooperation des Verfassungsgerichtshofes mit Pädagoginnen und Pädagogen begonnen worden. Nach ersten Besuchen von Verfassungsrichterinnen und -richtern an Schulen sowie Führungen im Gerichtsgebäude sind gegenwärtig Folgeveranstaltungen in Planung. Unter verfassungmachtschule@vfgh.gv.at ist bei Interesse eine Anmeldung zu Schulbesuchen und Führungen für Schülerinnen und Schüler am Verfassungsgerichtshof möglich. Diese Termine können stattfinden, sobald es die Situation betreffend COVID-19 zulässt.

Am 28. Jänner 2020 startete der Verfassungsgerichtshof eine Veranstaltungsreihe mit ausgewiesenen Experten aus dem In- und Ausland über verschiedene Themen aus Geschichte, Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft. Den Beginn machten Ewald Wiederin und Clemens Jabloner, die sich auf eine historische Spurensuche zu den Wurzeln der gerichtlichen Normenkontrolle in Österreich begaben (siehe dazu: Pressemitteilung inkl. Video).

Am 30. Jänner des Vorjahrs wurde von den drei Höchstgerichtspräsidenten Rudolf Thienel (Verwaltungsgerichtshof), Elisabeth Lovrek (Oberster Gerichtshof und Christoph Grabenwarter (Verfassungsgerichtshof) „Unsere Verfassung als Magazin“ im Verfassungsgerichtshof präsentiert. Das Magazin bereitet die Verfassung erstmals in gut lesbarer Form sowie grafisch ansprechend auf und ist im Handel erhältlich.

Der Frage „Was genau ist politisch an der Verfassungsgerichtsbarkeit?“ ging am 19. Februar 2020 Dieter Grimm in seinem Vortrag im Verfassungsgerichtshof nach (siehe dazu Pressemitteilung inkl. Video). Die weiteren Vorträge unserer Veranstaltungsreihe konnten wegen der Coronavirus-Situation nicht wie geplant stattfinden. Ein Vortrag musste leider abgesagt werden. Mit stark reduzierter Zuschaueranzahl konnte am 13. Juli der Vortrag „Lebendiges Verfassungsrecht: Verfassungsrechtsprechung im Diskurs“ von Prof. Walter Berka  präsentiert werden (siehe dazu Pressemitteilung inkl. Video).

Den Höhepunkt des Jubiläumsjahres sollten Veranstaltungen zum eigentlichen „Verfassungstag“ bilden. Den Auftakt machten junge Wissenschafterinnen und Wissenschafter, die sich am 30. September und am 1. Oktober 2020 Fragen zur Zukunft der Verfassungsgerichtsbarkeit stellten. Leider konnte dieses Symposion nur als interne Veranstaltung stattfinden; die einzelnen Vorträge sind jedoch als Videos verfügbar (siehe Programm). Der jährliche Verfassungstag selbst, der traditionell am Nachmittag des 1. Oktober mit einem Festakt gemeinsam mit zahlreichen geladenen Gästen gefeiert wird, musste leider aufgrund der Corona-Reisebeschränkungen abgesagt werden (siehe Pressemitteilung). Die Vorträge werden eventuell nachgeholt.

Anstatt im Jubiläumsjahr 2020 werden voraussichtlich im Frühjahr 2021 zwei Ausstellungscontainer zur österreichischen Bundesverfassung ausgehend von der Wiener Freyung, dem Platz vor dem Verfassungsgerichtshof, durch alle neun Bundesländer touren. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: Verfassungsgerichtshof auf Tour.

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