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100 Jahre Verfassungsgerichtshof
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100 Jahre Verfassungsgerichtshof

Im Jahr 2020 wird das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes gefeiert. 

Der Verfassungsgerichtshof hat in diesem Jahr bereits einige Initiativen gesetzt und Veranstaltungen durchgeführt, die sich nicht nur mit der Vergangenheit und Gegenwart unserer Verfassung, sondern auch mit ihrer Zukunft beschäftigen.

Bereits im Herbst 2019 wurde das Projekt „Verfassung macht Schule“ zur Kooperation des Verfassungsgerichtshofes mit Pädagoginnen und Pädagogen begonnen. Nach ersten Besuchen von Verfassungsrichterinnen und -richtern an Schulen sowie Führungen im Gerichtsgebäude sind gegenwärtig Folgeveranstaltungen für den Herbst in Planung. Unter verfassungmachtschule@vfgh.gv.at ist bei Interesse eine Anmeldung zu Schulbesuchen und Führungen für Schülerinnen und Schüler am Verfassungsgerichtshof möglich. Diese Termine können ab September stattfinden.

Am 28. Jänner startete der Verfassungsgerichtshof eine Veranstaltungsreihe mit ausgewiesenen Experten aus dem In- und Ausland über verschiedene Themen aus Geschichte, Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft. Den Beginn machten Ewald Wiederin und Clemens Jabloner, die sich auf eine historische Spurensuche zu den Wurzeln der gerichtlichen Normenkontrolle in Österreich begaben (siehe dazu: Pressemitteilung inkl. Video).

Am 30. Jänner 2020 wurde von den drei Höchstgerichtspräsidenten Rudolf Thienel (Verwaltungsgerichtshof), Elisabeth Lovrek (Oberster Gerichtshof und Christoph Grabenwarter (Verfassungsgerichtshof) „Unsere Verfassung als Magazin“ im Verfassungsgerichtshof präsentiert. Das Magazin bereitet die Verfassung erstmals in gut lesbarer Form sowie grafisch ansprechend auf und ist im Handel erhältlich.

Der Frage „Was genau ist politisch an der Verfassungsgerichtsbarkeit?“ ging am 19. Februar Dieter Grimm in seinem Vortrag im Verfassungsgerichtshof nach (siehe dazu Pressemitteilung inkl. Video). Die weiteren Vorträge unserer Veranstaltungsreihe standen wegen der Coronavirus-Situation zur Disposition. Ein Vortrag musste leider abgesagt werden. Mit stark reduzierter Zuschaueranzahl konnte am 30. Juli der Vortrag „Lebendiges Verfassungsrecht: Verfassungsrechtsprechung im Diskurs“ von Prof. Walter Berka  präsentiert werden (siehe dazu Pressemitteilung inkl. Video).

Den Höhepunkt des Jubiläumsjahres sollten Veranstaltungen zum eigentlichen „Verfassungstag“ bilden. Den Auftakt machen junge Wissenschafterinnen und Wissenschafter, die sich am 30. September und am 1. Oktober 2020 Fragen zur Zukunft der Verfassungsgerichtsbarkeit stellen werden. Leider kann dieses Symposion nur als interne Veranstaltung stattfinden. Ein Livestram steht aber für die breitere Öffentlichkeit zur Verfügung (siehe Programm und Livestream). Der Verfassungstag 2020 selbst, der traditionell am Nachmittag des 1. Oktober 2020 mit einem Festakt gemeinsam mit zahlreichen geladenen Gästen gefeiert wird, musste leider aufgrund der Corona-Reisebeschränkungen abgesagt werden (siehe Pressemitteilung). Die Vorträge werden eventuell im nächsten Jahr nachgetragen

Im Anschluss an den Verfassungstag werden zwei Ausstellungscontainer zur österreichischen Bundesverfassung ausgehend von der Wiener Freyung, dem Platz vor dem Verfassungsgerichtshof, durch alle neun Bundesländer touren. Wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wird diese Tour nunmehr auf das Frühjahr 2021 verschoben. Nähere Informationen dazu finden Sie in Kürze hier.

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