Navigation öffnen
Startseite
„Die Verfassungsgerichtsbarkeit der Republik Österreich … gilt mit Recht als die originellste Einrichtung der österreichischen Bundesverfassung vom 1. Oktober 1920.“
Adolf Merkl, Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich, in: Verwaltungsarchiv 1933, S. 219.
Inhalt

Aktuelle Informationen

07.05.2018 ...

Tätigkeitsbericht 2017: 28,8 Prozent mehr Anträge und Beschwerden an den VfGH

5047 neue Fälle, 4719 Erledigungen. 45 Prozent betreffen Asylsachen. Die Verfahrensdauer (ohne Asylsachen) sank weiter auf nunmehr 140 Tage.

11.04.2018 ...

Rechtsanwalt Michael Rami komplettiert die Richterbank des Verfassungsgerichtshofes

Neues Mitglied von Präsidentin Brigitte Bierlein angelobt. VfGH unter neuer Führung und mit nunmehr drei neuen Richtern. (mit Foto)

21.03.2018 G 248/2017 ua ...

Verfassungsgerichtshof wies Anträge von HETA-Gläubigern ab

Antragsteller bekämpften die Haftungsbeschränkung des § 2a Abs. 5 Finanzmarktstabilitätsgesetz zugunsten des Landes Kärnten.

21.03.2018 G 129/2017 ...

Flüchtlingsquartiere: Drittelantrag gegen eine Bestimmung der Wiener Bauordnung abgewiesen

Freiheitliche Landtagsabgeordnete hatten wegen Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren den Verfassungsgerichtshof angerufen.

19.03.2018 E 2918/2016 ...

Ein weiterer Geschlechtseintrag im Personenstandsregister neben weiblich und männlich?

VfGH beschließt amtswegige Prüfung des Personenstandsgesetzes: Sind Betroffene im Recht auf geschlechtliche Identität beschränkt?

Entscheidungen direkt...
Die Mitglieder des östereichischen Verfassungsgerichtshofes

Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter: Überblick

Erfahren Sie mehr zur Tätigkeit der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte

Die Tätigkeitsberichte enthalten Statistiken zur Anzahl von Fällen, der Dauer der Verfahren usw.

Bürgerservice

Bürgerservice

Für persönliche Anfragen steht das Bürgerservice zur Verfügung

Geschichte des Verfassungsgerichtshofes

Geschichte des Verfassungsgerichtshofes

Die Geschichte des Verfassungsgerichtshofes im Überblick

Rechtsprechung im Wandel

Rechtsprechung im Wandel

Ausgewählte Entscheidungen und ihr gesellschaftliches und politisches Umfeld

Frequently Asked Questions

FAQ

Fragen und Antworten zu allen Bereichen des Verfassungsgerichtshofes

Zum Seitenanfang