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Das Gebäude des Verfassungsgerichtshofes auf der Freyung in Wien.
Eingangsportal des Verfassungsgerichtshofes.
Der Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofes.
Beginn einer öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes.
Das Richtergremium bei einer öffentlichen Verhandlung.
Präsidentin Bierlein und Vizepräsident Grabenwarter sowie einige Mitglieder im Verhandlungssaal.
Die Richterinnen und Richter im Beratungszimmer 1.
Inhalt

Aktuelle Informationen

11.10.2018 ...

Rechtsstaat aus erster Hand: Der VfGH lädt zum „Tag der offenen Tür“ am Nationalfeiertag

26. Oktober 2018, 13.00–17.00 Uhr: Präsidentin Brigitte Bierlein und weitere Mitglieder stehen für Fragen zur Verfügung.

17.10.2018 ...

Verfassungsgerichtshof regt längere Fristen für Anträge betreffend U-Ausschüsse an

Vizepräsident Grabenwarter im Verfassungsausschuss: Positive Bilanz über Verwaltungsgerichtsbarkeit und Herausforderung Asylverfahren.

15.10.2018 E 1818/2018 ...

3. Piste Flughafen Wien: VfGH lehnt Behandlung der Beschwerde von Bürgerinitiativen ab

Keine Bedenken gegen eine Bestimmung des Luftfahrtgesetzes und gegen die Luftverkehr-Lärmimmissionsschutzverordnung.

12.10.2018 G 9/2018 ua ...

VfGH anerkennt öffentliches Interesse an Bargeldversorgung in strukturschwachen Gebieten

VfGH hebt die Bestimmungen über Bankomatgebühren teilweise auf. Banken müssen verschiedene Tarifmodelle anbieten. 

11.10.2018 E 229/2018 ...

Pflegeregress: Zugriff auf Vermögen ist nach dem 1. Jänner 2018 „jedenfalls unzulässig“

Dies gilt selbst bei Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung, die vor dem 1. Jänner 2018 ergangen ist. 

Entscheidungen direkt...
Die Mitglieder des östereichischen Verfassungsgerichtshofes

Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter: Überblick

Erfahren Sie mehr zur Tätigkeit der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte

Die Tätigkeitsberichte enthalten Statistiken zur Anzahl von Fällen, der Dauer der Verfahren usw.

Bürgerservice

Bürgerservice

Für persönliche Anfragen steht das Bürgerservice zur Verfügung

Rechtsprechung im Wandel

Rechtsprechung im Wandel

Ausgewählte Entscheidungen und ihr gesellschaftliches und politisches Umfeld

Flaggeparade bei einer internationalen Veranstaltung

Verfassungsgerichtsbarkeit international

Weltweiter Verbund zum Schutz von Rechtsstaat und Menschenrechten

Frequently Asked Questions

FAQ

Fragen und Antworten zu allen Bereichen des Verfassungsgerichtshofes

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