VfGH startet Veranstaltungsreihe anlässlich des
100 Jahr-Jubiläums

Der festliche Höhepunkt findet zwar erst am 1. Oktober statt, auf den Tag genau 100 Jahre, nachdem das Parlament 1920 die österreichische Bundesverfassung beschlossen hat. Doch schon heute, Dienstag, erfolgt am Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit einem Fachvortrag der Auftakt zu einer Serie von Veranstaltungen, mit denen im Lauf des ganzen Jahres 2020 das hundertjährige Jubiläum der Verfassung  und auch des Verfassungsgerichtshofs mit seinen heutigen Zuständigkeiten begangen wird.

Eine Verfassung  bedürfe erstens, so Univ. Prof. Christoph Grabenwarter, der als Vizepräsident den Verfassungsgerichtshof derzeit interimistisch leitet, der demokratischen Legitimation. „Hinter ihr steht das Volk, das – wie oft in solchen Fällen – 1920 von den politischen Parteien repräsentiert wurde. Zweitens waren damals, wie auch an den Verfassungsreformen seither, Expertinnen und Experten beteiligt.“

Die geplanten Veranstaltungen und Initiativen des VfGH spiegeln diese beiden Aspekte wider. Einerseits gibt es eine Reihe von Vorträgen zu einzelnen Aspekten des Verfassungsrechts, die heute mit Referaten von Bundesminister a.D. Univ. Prof. Clemens Jabloner sowie von Univ.-Prof. Ewald Wiederin am VfGH startet und die sich an ein Fachpublikum richtet. Weiters werden der Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, und die Literatin Sabine Gruber beim bereits erwähnten Festakt „100 Jahre Bundesverfassung“ am 1. Oktober Festreden halten.

Grabenwarter: „Sichtbar machen, wie wir arbeiten und warum wir so arbeiten“

Andere Initiativen sind für eine breite Öffentlichkeit gedacht: „Damit die Bürgerinnen und Bürger darauf vertrauen, gilt es, die Verfassung und den Verfassungsgerichtshof ständig zu erklären. Wir wollen sichtbar machen, wie wir arbeiten und warum wir so arbeiten“, erklärt Christoph Grabenwarter. Unter dem Motto „Verfassung macht Schule“ gehören zu diesen Aktivitäten Besuche der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Schulen bzw. von Schulen im VfGH. Eine Ausstellung in zwei Containern wird im Herbst zeigen, wie die Verfassung entstand und funktioniert – diese Container werden nach ihrer „Premiere“ vor dem Gebäude des VfGH auf der Freyung in Wien als Wanderausstellung in die Bundesländer kommen. Auch den Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag gibt es wieder.

Schon übermorgen hingegen, am 30. Jänner, wird am VfGH „So funktioniert Österreich: Unsere Verfassung als Magazin“ präsentiert – ein Heft, das nicht nur den Text der Verfassung enthält, sondern auch anschaulich zeigt, wie Österreichs Institutionen funktionieren.  

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