Teilnahme von Präsident Grabenwarter an Präsidentenrunde der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte

 Am 28. Februar ist die sogenannte Präsidentenrunde der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte (CECC) in Tirana zusammengetroffen, um deren nächsten Kongress im Jahr 2027 vorzubereiten. Den Vorsitz der CECC hat derzeit das albanische Verfassungsgericht inne.

Zu Beginn des Treffens wurde das Verfassungsgericht Kosovos als Mitglied der CECC aufgenommen, nachdem zuvor ein Ausschuss mehrerer Verfassungsgerichte die Aufnahmekriterien geprüft und die Aufnahme in einem umfangreichen Bericht empfohlen hatte.

Der XX. Kongress der CECC wird im Mai 2027 in Tirana stattfinden und sich dem Thema Meinungsfreiheit und Bedrohungen der Demokratie widmen.