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Der VfGH stellt sich und die Verfassung vor – Ausstellung auf der Freyung in Wien

16.09.2021

Grabenwarter: „Ein Angebot, den VfGH unmittelbar kennenzulernen“ – Justizministerin Zadić und Wiens Bürgermeister Ludwig unter ersten Besuchern

Als „Angebot an alle, die Grundlagen des Staates und den Verfassungsgerichtshof unmittelbar und lebensnah kennenzulernen“ bezeichnete VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter die Wanderausstellung „Verfassungsgerichtshof auf Tour“, die nach Stopps in sieben Bundesländern ab heute auf der Freyung in der Wiener Innenstadt zu sehen ist. In zwei Ausstellungscontainern gibt es vor dem Sitz des VfGH bis 8. Oktober einen Blick hinter die Kulissen: Was regelt die Verfassung eigentlich genau? Was bedeuten Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaat? Wie arbeitet der VfGH, um die Grundrechte jeder einzelnen Person in Österreich zu wahren? An der Eröffnung nahmen auch die Bundesministerin für Justiz Alma Zadić, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Elisabeth Lovrek, Nationalratsabgeordnete der ÖVP, der Grünen und von Neos sowie Personen aus der Welt der Justiz teil.

VfGH auf Tour in Wien – Eröffnung mit VfGH-Präsident Grabenwarter, Vizepräsidentin Madner, BM für Justiz Zadić, OGH-Präsidentin Lovrek, Magistratsdirektor Hechtner und Verfassungssprechern der Parteien (Foto: VfGH/Achim Bieniek) 

Die 1920 beschlossene Verfassung, mit der auch der VfGH geschaffen wurde und deren 100-Jahr-Jubiläum mit der Ausstellung pandemiebedingt ein Jahr später begangen wird, ist, so Grabenwarter, „das Fundament unserer Gesellschaft“. Sie gewährleiste, dass sich die Menschen in Österreich frei entfalten können. „Die beiden Ausstellungscontainer dokumentieren durch die Offenheit an beiden Seiten und die Transparenz der Glasfront das Selbstverständnis des Verfassungsgerichtshofes: Ein Gericht für die Bürgerinnen und Bürger, das gekennzeichnet ist durch einen niederschwelligen Zugang und transparentes Handeln“, hielt der VfGH-Präsident fest.

Zadić: „Besondere Rolle des VfGH beim Schutz der Grundrechte“ – Ludwig: „Jede Wienerin, jeder Wiener sollte Verfassung kennen“

Dem Verfassungsgerichtshof komme als „Hüter der Verfassung“ eine besondere Rolle beim Schutz der Grund- und Freiheitsrechte zu, unterstrich Justizministerin Alma Zadić. „Dieser Rolle“, sagte Zadić, „wird er seit über 100 Jahren gerecht und ist damit ein Garant unserer liberalen, offenen Demokratie. Ich danke allen Richter:innen für ihre wichtige Arbeit und gratuliere ganz herzlich zum ,Hundertjährigen'.“

VfGH auf Tour in Wien - VfGH-Präsident Grabenwarter, Vizepräsidentin Madner und der Wiener Bürgermeister Ludwig (Foto: VfGH/Achim Bieniek) 

Bereits vor der offiziellen Eröffnung hatte Präsident Grabenwarter gestern, Mittwoch, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig bei der Ausstellung begrüßt. Die Verfassung regelt ja nicht zuletzt auch das Verhältnis zwischen Bund und Ländern. Grabenwarter bedankte sich bei Michael Ludwig für die Unterstützung der Stadt Wien, die die Ausstellung mit möglich gemacht hat. 

„Jede Wienerin, jeder Wiener sollte wissen, wie wichtig die Bundesverfassung ist“, wünschte sich Bürgermeister Ludwig. „Sie garantiert uns allen, vor dem Gesetz gleich behandelt zu werden und normiert unsere Grundrechte wie das Recht auf Leben, persönliche Freiheit, Religionsfreiheit und das Recht, unsere Meinung kundtun zu können.“  

Ausstellung richtet sich auch an Schulen und läuft bis 8. Oktober  

VfGH auf Tour in Wien – BM für Justiz Zadić und VfGH-Präsident Grabenwarter im Gespräch mit Schülern der JusHAK (Foto: VfGH/Achim Bieniek) 

Die Ausstellung richtet sich an die gesamte Bevölkerung, besonders auch an Schülerinnen und Schüler ab 14 Jahren, und kann kostenlos ab sofort bis 8. Oktober werktags von 9 bis 17 Uhr besucht werden. Sie ist baulich und inhaltlich barrierefrei gestaltet. Über Gebärdensprache-Videos, taktile sowie akustische Stationen erhalten alle Besucherinnen und Besucher Zugang zu den Inhalten. Blinde und Sehbehinderte können mithilfe taktiler QR-Codes über das eigene Mobiltelefon oder Tablet Audiodeskriptionen von Themenzonen abrufen und sich Vertiefungsstationen vorlesen lassen. Ergänzend gibt es einen Folder zum Download sowie Pressefotos der Wanderausstellung.

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