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Fachgespräch des VfGH mit dem Bundesverfassungsgericht

11.05.2021

Themen waren das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht sowie Grundrechtsschutz

Mitglieder des VfGH und des deutschen Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) haben heute ein Fachgespräch abgehalten, das wegen der Corona-Pandemie online durchgeführt wurde. Unter dem Vorsitz von Präsident Christoph Grabenwarter und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth diskutierten die insgesamt 24 teilnehmenden Richterinnen und Richter über den Grundrechtsschutz im europäischen Mehrebenensystem sowie das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht in der jüngeren Rechtsprechung. Das Bundesverfassungsgericht und der VfGH treffen einander in regelmäßigen Abständen zum Gedankenaustausch. 

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