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Christoph Grabenwarter: „Der moderne Verfassungsstaat als Garant der Freiheit“

24.07.2020

Festrede des VfGH-Präsidenten bei der Matinee „Verfassung der Kultur – Kultur der Verfassung“

Die persönliche Bewegungsfreiheit und die Freiheit der Person im Allgemeinen seien zentrale Rechte und in Theorie und Praxis immer sehr streng gehandhabt worden. Dies sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofes Christoph Grabenwarter heute bei einer Festveranstaltung anlässlich des 100-Jahr-Jubiläums der Bundesverfassung und der Salzburger Festspiele in der Großen Aula der Universität Salzburg. Grabenwarter bezog sich in seiner Rede mit dem Titel „Der moderne Verfassungsstaat als Garant der Freiheit“ u.a. auf die jüngsten Entscheidungen des VfGH (siehe Presseaussendung vom 22. Juli).

Weitere zentrale Themen der Rede waren wichtige Entwicklungen während der ersten 100 Jahre der Verfassung, die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit und der Beitrag, den die Verfassung leistet, damit die Kultur ihre Freiräume hat und die nötige Förderung erfährt. Der vollständige Text der Rede steht auch zum Download bereit:

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