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„Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte

23.10.2018

Meinungsaustausch über die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz sowie über neue Gefährdungen der Demokratie und des Rechtsstaats.

Gruppenfoto vom
© Bundesverfassungsgericht Natalie Rösch

Am 21. und 22. Oktober 2018 fand das sogenannte „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland sowie des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte am deutschen Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. Andreas Voßkuhle und der Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof empfingen als Gäste unter anderem die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Österreich Dr. Brigitte Bierlein, den Präsidenten des Schweizerischen Bundesgerichts Dr. Ulrich Meyer, den Präsidenten des Staatsgerichtshofs Liechtenstein Dr. Hilmar Hoch, den Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen Union Prof. Dr. Koen Lenarts sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Prof. Dr. Dr. h. c. Angelika Nußberger.

Im Rahmen der Fachgespräche tauschten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Gerichte über die Sicherung der Unabhängigkeit der Justiz sowie über neue Gefährdungen der Demokratie und des Rechtsstaats durch private Akteure aus.

Das Treffen findet alle zwei Jahre statt und wird wechselseitig ausgerichtet.

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