Angela Julcher und Stefan Perner als neue Mitglieder des VfGH angelobt

Präsident Christoph Grabenwarter hat im Verhandlungssaal des VfGH heute Angela Julcher und Stefan Perner als neue Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes angelobt. Sie waren zuvor von der Bundesregierung nominiert und von Bundespräsident Van der Bellen ernannt worden. Julcher und Perner treten an die Stelle der ausgeschiedenen Mitglieder Helmut Hörtenhuber und Claudia Kahr; sie werden ab morgen, 11. Juni, an Beratungen teilnehmen (mehr zu den laufenden Beratungen des VfGH hier).

In seiner Begrüßung stellte Präsident Grabenwarter fest: „Das in der Verfassung vorgegebene Verfahren der Richterbestellung und vor allem auch die Praxis der Handhabung der Ernennungsvoraussetzungen sorgen für die fachliche und persönliche Eignung der Mitglieder.“ Julcher und Perner erfüllen, so Christoph Grabenwarter, die Voraussetzungen für eine Ernennung in ganz besonderem Maß. Er illustrierte dies, indem er den Werdegang von Angela Julcher und Stefan Perner schilderte. Grabenwarter hob auch hervor, dass nun wieder eine Berufsrichterin sowie ein Experte aus dem Zivilrecht in den Verfassungsgerichtshof einziehen.