Pressemitteilungen 2015
2015
Datum/GZ | Entscheidung / Presseinformation |
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17.12.2015 |
Der Verfassungsgerichtshof gratuliert Karl Korinek zum 75. GeburtstagDer ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes Karl Korinek feierte am 7. Dezember 2015 seinen 75. Geburtstag. Korinek war von 2003 bis 2008 Präsident des VfGH, dem er seit 1978 angehörte. Sein Nachfolger, der amtierende VfGH-Präsident Gerhart Holzinger, würdigt Korinek als jemanden, der „Großes und Bleibendes“ für den Gerichtshof geleistet hat und der „seine Stimme erhob, wenn er Grund- und Freiheitsrechte in Gefahr sah“. Ein Video mit Geburtstagswünschen ist auf YouTube abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=H_1Xt4eKgAY |
23.11.2015 W I 3/2015 |
Stichwahlen in Bludenz und Hohenems müssen wiederholt werdenPresseinformation (PDF 0.1 MB) Entscheidung Bludenz (PDF 0.4 MB) Entscheidung Hohenems (PDF 0.4 MB) |
18.11.2015 |
Session des Verfassungsgerichtshofes hat begonnenPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
23.10.2015 G 152/2015 |
Gesetz lässt „Doppelresidenz“ zu, wenn für das Kindeswohl am bestenPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
23.10.2015 UA 8/2015 |
Hypo-Untersuchungsausschuss: Dobernig Beschwerde zurückgewiesenPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
23.10.2015 G 315/2015 ua |
Gerichtsantrag gegen das Banken-Sanierungsgesetz aus formalen Gründen unzulässigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
01.10.2015 |
Verfassungstag 2015Anlässlich der Beschlussfassung über das Bundes-Verfassungsgesetz findet jährlich am 1. Oktober im Verfassungsgerichtshof der Festakt Verfassungstag statt. Die gehaltenen Reden sind auf YouTube abrufbar. Schriftliche Fassungen finden Sie hier. Begrüßung durch VfGH-Präsident Gerhart Holzinger (PDF 0.1 MB) Grußworte Bundesminister Josef Ostermayer (PDF 0.1 MB) Vortrag Generalanwalt am EuGH Prof. Pedro Cruz Villalón (PDF 0.2 MB) |
16.09.2015 |
Herbst-Session des VerfassungsgerichtshofesPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
28.07.2015 G 239/2014 ua |
Hypo-Sanierungsgesetz ist verfassungswidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) Press Release (PDF 0.1 MB) |
06.07.2015 |
Verfassungsgerichtshof jetzt auf YouTubeDer Verfassungsgerichtshof ist mit einem eigenen Channel auf YouTube vertreten. So soll auch auf diesem Weg die Arbeitsweise des Gerichtshofes verständlicher gemacht werden. Die Videos werden im Rahmen der Möglichkeiten laufend ergänzt. Erreichbar ist der YouTube-Kanal über den YouTube-Button auf der Website oben oder direkt über https://www.youtube.com/channel/UCtqCwE5d2x3XKKOHQ8mNrng |
01.07.2015 UA 5/2015 |
Hypo-Untersuchungsausschuss: Keine Vorlagepflicht für FIMBAG und Kärntner LandesholdingPresseinformation (PDF 0.1 MB) Entscheidung (PDF 0.7 MB) Entscheidung (PDF 0.7 MB) |
18.06.2015 UA 2/2015 |
Hypo-Untersuchungsausschuss: Akten sind ungeschwärzt vorzulegenPresseinformation (PDF 0.1 MB) Entscheidung (PDF 0.4 MB) |
10.06.2015 |
Session im Zeichen von Hypo-Sanierungsgesetz und Hypo-UntersuchungsausschussPresseinformation (PDF 0.1 MB) zusätzliche öffentliche Verhandlung (PDF 0.2 MB) |
27.05.2015 |
Entscheidung zu Hypo-Untersuchungsausschuss bis Ende JuniPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
13.05.2015 |
Antrag des Finanzministers zu Hypo-Untersuchungsausschuss: Erste außertourliche SessionPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
22.04.2015 |
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer zur Ernennung beim EGMRVfGH-Präsident Gerhart Holzinger gratuliert Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer, Ersatzmitglied des VfGH, zur ihrer neuen Funktion. Sie wird österreichische Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. „Das sind sehr erfreuliche Nachrichten. Prof. Kucsko-Stadlmayer ist eine ausgewiesene Expertin für Menschenrechte mit großer internationaler Erfahrung. Durch diese Wahl wird das Gewicht Österreichs im EGMR sicherlich gestärkt werden“, so der VfGH-Präsident. |
02.04.2015 G 205/2014 ua |
Glücksspielautomaten in Wien: Ende der Bewilligungen ist nicht verfassungswidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
02.04.2015 G 194–195/2014 ua |
Individualanträge von Banken, Fonds und Versicherungen gegen das Hypo-Gesetz aus formalen Gründen nicht zulässigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
02.04.2015 G 180/2014 ua |
Gutachterbestellung im Strafprozess: Regelung verfassungswidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
18.02.2015 |
Session des VerfassungsgerichtshofesDer Verfassungsgerichtshof hat seine Beratungen der jüngsten Session mittlerweile beendet. Die Ergebnisse der Beratungen werden nun zu schriftlichen Entscheidungen ausgearbeitet. Dies dauert erfahrungsgemäß einige Wochen. Jene Entscheidungen, die von allgemeinem Interesse sind, werden dann an dieser Stelle der Website veröffentlicht. Presseinformation (PDF 0.1 MB) Öffentliche Verhandlungen (PDF 0.2 MB) |
14.01.2015 V 54/2014 |
Bevorzugung weiblicher Frauenärzte bei Kassen-Verträgen nicht gesetzwidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
14.01.2015 G 136/2014 ua |
Absetzbarkeit von Manager-Gehältern: Neuregelung nicht verfassungswidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) |
14.01.2015 G 119–120/2014 |
Adoptionsverbot für gleichgeschlechtliche Partner verfassungswidrigPresseinformation (PDF 0.1 MB) Press Release (PDF 0.1 MB) |