Navigation öffnen
Inhalt

Pressemitteilungen

2019

Entscheidungen / Presseinformationen des Jahres 2019
Datum/GZ Entscheidung / Presseinformation
07.08.2019

Gemälde von Josef Mikl ziert nun den VfGH

Das „Großer Kopf mit Rot“ (1985–86) betitelte Ölbild wurde anlässlich des 90. Geburtstages des bedeutenden österreichischen Künstlers Josef Mikl im VfGH angebracht.

...
04.07.2019

Juni-Session des VfGH abgeschlossen

Entscheidungen u.a. zu Nichtraucherschutz, Meinungsfreiheit und Heumarkt-Projekt. Sicherheitspaket wird weiter behandelt.

...
03.07.2019

Ausschreibung der Funktion des Präsidenten/der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes erfolgt

Veröffentlichung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 2. Juli 2019. Bewerbungsfrist bis 2. September 2019.

...
19.06.2019

21. Juni 2019: 150 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich

Das Reichsgericht (1869 bis 1918) als Vorläufer des heutigen Verfassungsgerichtshofes.

...
18.06.2019
G 150/2018 ua

Nichtraucherschutz in Gastronomiebetrieben: Antrag der Wiener Landesregierung abgewiesen

VfGH sieht rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers nicht überschritten.

...
17.06.2019
E 1350/2019

380 kV-Salzburgleitung: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken des VfGH

Über die Vereinbarkeit mit den anwendbaren Gesetzen hat der Verwaltungsgerichtshof zu entscheiden.

...
13.06.2019
G 34-35/2019 ua

Sicherheitspaket: öffentliche mündliche Verhandlung des VfGH am 25. Juni 2019

Gegen das "Sicherheitspaket" haben 21 SPÖ-Bundesräte sowie 61 SPÖ- und NEOS-Abgeordnete zum Nationalrat den VfGH angerufen.

...
05.06.2019

Juni-Session des VfGH: Nichtraucherschutz und Sicherheitspaket

Session beginnt am 11. Juni 2019. Vizepräsident Grabenwarter leitet Beratungen. Präsidenten-Position derzeit unbesetzt.

...
03.06.2019

Vizepräsident Christoph Grabenwarter übernimmt interimistisch Leitung des VfGH

Brigitte Bierlein von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Bundeskanzlerin ernannt.

...
07.05.2019

Delegation aus Tschechien besucht VfGH

Die Verfassungsgerichte Tschechiens und Österreichs sind nicht nur die ältesten ihrer Art weltweit – man pflegt auch intensiven und regelmäßigen Kontakt.

...
12.04.2019

VfGH-Spitze in Bukarest

Internationale Konferenz „Die nationale Verfassungsidentität im Kontext europäischen Rechts“ in rumänischer Hauptstadt. 

...
09.04.2019

VfGH-Delegation zu Arbeitsgesprächen in Zagreb

Rolle der Verfassungsgerichte bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Thema.

...
27.03.2019

VfGH hebt unter Frist Teile des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 auf

Eigenverantwortung der Gemeinden bei Kundmachung von Flächenwidmungsplänen, technische Unterstützung durch Land möglich.

...
26.03.2019

VfGH weist Antrag zu Salzburger Behindertengesetz zurück

Pflegeregress seit 2018 auch in der Behindertenhilfe beseitigt.

...
21.03.2019

VfGH zu Imame-Ausweisungen: Beschwerden abgewiesen

Wahrung der Selbständigkeit und Unabhängigkeit der gesetzlich anerkannten Kirchen und Religions­gesell­schaften liegt im öffentlichen Interesse.

...
20.03.2019

"Ausgabenbremse" in SV: Antrag der NÖGKK von VfGH zurückgewiesen

Kein Eingehen auf die geltend gemachten Verstöße gegen Grundsätze der Selbstverwaltung.

...
22.02.2019

Öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes in der März-Session 2019

Salzburger Behindertengesetz  wird öffentlich verhandelt (G 276/2018).

...
22.02.2019

VfGH behandelt Imame-Ausweisungen, Ausgabenbremse in SV, Pflegeregress in der Behindertenhilfe sowie Nichtraucherschutz

Tagesordnung der am 25. Februar 2019 beginnenden Session steht fest.

...
29.01.2019

100 Jahre deutschösterreichischer Verfassungsgerichtshof

Spezialisierte Verfassungsgerichtsbarkeit weltweiter österreichischer „Exportartikel“.

...
28.01.2019

VfGH-Präsidentin Bierlein beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Aus Anlass der Eröffnung des EGMR-Arbeitsjahres hielt sich VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein am Sitz des Gerichtshofes in Straßburg auf.

...
09.01.2019

Sternsinger besuchten VfGH

Sternsinger aus der Pfarre Klosterneuburg absolvierten Mittwochnachmittag ihren traditionellen Besuch im Verfassungsgerichtshof. 

...
Zum Seitenanfang