Pressemitteilungen

Arbeitsgespräch von Präsident Christoph Grabenwarter mit Landeshauptfrau Mikl-Leitner

Bloßer Hinweis auf „Platzmangel“ genügt nicht

Regelung im NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005 wegen Verstoßes gegen Grundsätze der Grundversorgung aber aufgehoben

Der Oberösterreicher war von 1984 bis 2012 Mitglied des VfGH

Ob Untersuchungsgegenstand der Verfassung entspricht, war nicht zu prüfen

Zwei Anträge zum U-Ausschuss „Rot-Blauer Machtmissbrauch“ stehen in Behandlung

Etwa 140 Auszubildende bei Veranstaltung in Wien – Kooperation mit dem Verein „Zukunft Lehre Österreich“

VfGH hebt entsprechende Bestimmung im Tierschutzgesetz mit 1. Juni 2025 auf

Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg – FMA hat Verordnung entsprechend dem Gesetz erlassen