Navigation öffnen
Inhalt

Pressemitteilungen 2016

2016

Entscheidungen des Jahres 2016
Datum/GZ Entscheidung / Presseinformation
23.12.2016

VfGH-Rückblick 2016: Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl war „völlig alternativlos“

Bilanz von Präsident Holzinger (mit Video)  <Link zur ausführlichen Pressemitteilung>

22.12.2016

G 497/2015, 
G 679/2015

Verfassungsgerichtshof bestätigt Verbandsverantwortlichkeitsgesetz

Presseinformation vom 22.12.2016 (0.3 MB) Entscheidung vom 2.12.2016 (0.5 MB)


16.12.2016

E 1997/2015 u.a.

Anrainerparken in Wien dient dem Interesse der Wohnbevölkerung

Presseinformation vom 16.12.2016 (0.3 MB) Erkenntnis vom 12.12.2016 (0.5 MB)
23.11.2016

Nächste Session des Verfassungsgerichtshofes beginnt

Presseinformation vom 23.11.2016 (0.1 MB) Tagesordnung Dezember 2016 (0.3 MB)
16.11.2016

G 673/2015

Anträge zum Mietrechtsgesetz und Richtwertgesetz abgewiesen

Presseinformation vom 16.11.2016 (0.1 MB) Erkenntnis vom 12.10.2016 (0.7 MB)
11.11.2016

G 478/2015 ua.

Pensionsordnung der OeNB: gesetzliche Eingriffe in Pensionen und Pensionsanwartschaften nicht verfassungswidrig

Presseinformation vom 11.11.2016 (0.3 MB) Erkenntnis vom 12.10.2016 (0.4 MB)
28.10.2016

E 945/2016-24 ua
G 103-104/2016-49 ua

Glücksspielmonopol: VfGH hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Presseinformation vom 28.10.2016 (0.1 MB) Beschluss vom 15.10.2016 (0.6 MB) Erkenntnis vom 15.10.2016 (0.5 MB)
20.10.2016

Tag der offenen Tür am 26. Oktober 2016, 13.00 bis 17.00 Uhr

Der Verfassungsgerichtshof lädt am diesjährigen Nationalfeiertag erstmals zu einem Tag der offenen Tür. Besucherinnen und Besucher können sich an Ort und Stelle über die Aufgaben sowie die Arbeitsweise des Höchstgerichts informieren. Auch der Verhandlungssaal, wo die 14 Verfassungsrichterinnen und -richter öffentlich verhandeln und ihre Erkenntnisse verkünden, steht offen. Der Verfassungsgerichtshof präsentiert außerdem seinen neu gestalteten Auftritt im Internet (www.vfgh.gv.at).   

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich! 
Letzter Einlass: 16.45 Uhr

14.10.2016

Die Videos zum Verfassungstag 2016

Die Videos der Vorträge am Verfassungstag 2016 könnnen nun auf dem Youtube-Kanal des VfGH angesehen werden.

30.09.2016

Verfassungstag 2016

Anlässlich der Beschlussfassung über das Bundes-Verfassungsgesetz am 1. Oktober 1920 wird alljährlich im Verfassungsgerichtshof der "Verfassungstag" begangen. Da heuer der 1. Oktober auf einen Samstag fällt, wurde der Festakt bereits am 30. September gefeiert. Festredner war Prof. Dr. Dr.hc. Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Er sprach zum Thema: „Concordantia Discordantium Europaeorum. Die Krise Europas und der demokratische Rechtsstaat. Vom Glanz und Elend der Grundrechte“. 

Begrüßung durch VfGH-Präsident Gerhart Holzinger (0.1 MB) Grußworte Bundesminister Thomas Drozda (0.1 MB) Grußworte Präsidentin des Nationalrats Doris Bures (0.4 MB) (0.4 MB) Vortrag Prof. Dr. Dr.hc. Heribert Prantl (0.2 MB)
26.09.2016


Wolfgang Sablatnig wird neuer VfGH-Sprecher

Wolfgang Sablatnig, BA, (46) wird neuer Sprecher des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). „Es freut mich sehr, dass wir mit dem erfahrenen Journalisten Wolfgang Sablatnig nach dem Wechsel von Christian Neuwirth in den Rechnungshof erneut einen Sprecher haben, der aus dem Journalismus kommt“, erklärt VfGH-Präsident Gerhart Holzinger. Der gebürtige Oberösterreicher war lange Jahre bei der Austria Presse Agentur tätig, zuletzt in der Wiener Redaktion der Tiroler Tageszeitung und ist in der Branche bestens bekannt. „Ich freue mich, künftig an einer der zentralen Stellen des politischen Systems in Österreich tätig zu sein“, sagt Wolfgang Sablatnig. „Das politische System ist im Umbruch. Umso wichtiger wird der Verfassungsgerichtshof als stabiler Faktor – und umso wichtiger ist es, die Entscheidungen des Gerichtshofes der Öffentlichkeit so zu vermitteln, dass sie auch verstanden und respektiert werden können.“ Sablatnig wird seine neue Aufgabe am 1. Dezember übernehmen.

21.09.2016

Herbst-Session des VfGH

Presseinformation (0.3 MB)
01.07.2016

W I 6/2016

Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden

Presseinformation (0.2 MB) Entscheidung vom 1.7.2016 (0.9 MB)
17.06.2016

Hypo/Heta: VfGH wartet Entscheidung des EuGH ab

Der Verfassungsgerichtshof wird über das bei ihm anhängige Verfahren zur Frage, ob das Bankensanierungsgesetz überhaupt auf die Hypo/Heta-Abwicklung anzuwenden ist, vorerst nicht weiter beraten, sondern eine Entscheidung des EuGH abwarten. Dieser wurde vom Handelsgericht Wien und vom Bundesverwaltungsgericht angerufen.

15.06.2016

W I 22/2015

Bezirksvertretungswahl im 2. Wiener Gemeindebezirk muss wiederholt werden

Presseinformation (0.1 MB) Entscheidung (0.4 MB)


08.06.2016

Sommer-Session des VfGH

Presseinformation (0.1 MB)
15.03.2016

G 606/2015 ua

Registrierkassenpflicht nicht verfassungswidrig, aber frühestens ab 1. Mai wirksam

Presseinformation (0.1 MB) Entscheidung (0.5 MB)


15.03.2016

E 1477/2015

„Letzte Hilfe“: Bildung des Vereins zu Recht untersagt

Presseinformation (0.1 MB) Entscheidung (0.3 MB)


15.03.2016

E 2310/2015

Gegen Durchgriffsrecht: Gemeinde Ossiach nicht erfolgreich

Presseinformation (0.1 MB) Beschluss (0.4 MB)


04.03.2016

G 370/2015 ua

Anträge islamischer Vereine gegen das Islam-Gesetz aus formalen Gründen unzulässig

Angesichts der vielfältigen Tätigkeiten ist nicht gesagt, ob überhaupt in jedem Fall eine Auflösung des Vereines erfolgen muss.

Presseinformation (0.1 MB)
18.02.2016

Session des Verfassungsgerichtshofes

Presseinformation (0.1 MB)


1482828317

G 494/2015

Kein automatisches Recht auf Feststellung der Vaterschaft

Presseinformation vom 27.12.2016 (0.1 MB) Entscheidung vom 13.12.2016 (0.5 MB)
1478189012

G 7/2016

Jagdfreistellung von Grundstücken: Kärntner Jagdgesetz 2000 nicht verfassungswidrig

Presseinformation vom 03.11.2016 (0.1 MB) Erkenntnis vom 15.10.2016 (1.0 MB)
Zum Seitenanfang